Der Sommer neigt sich dem Ende zu, doch von den angekündigten Bauarbeiten in der „Drift“ ist noch nichts zu sehen. Zwar haben Vermessungstechniker eines externen Unternehmens vor einigen Monaten eine Bestandserhebung vorhandener Zufahrten und des Straßenverlaufs angefertigt, doch selbst Ende August sind noch keine Bautätigkeiten sichtbar.
Daraus wird in diesem Jahr auch nichts mehr, wie auf Nachfrage aus dem Rathaus zu erfahren war. „Wir nehmen die Anregungen und Vorschläge der Anwohner in der Drift sehr ernst“, erklärt Bürgermeister Thomas Priemer, „und diese Vorschläge haben wir als Vorgaben ans zuständige Planungsbüro weitergegeben, das die Entwürfe umgesetzt hat. Die Pläne liegen uns inzwischen vor, wir werden sie Ende September in einer Anwohnerversammlung vorstellen und den Anliegern die Möglichkeit zur Prüfung geben.“ Wenn die Planung von allen Seiten akzeptiert wird, startet die Ausschreibungsphase. „Das ist der beste Zeitpunkt um mit den Baufirmen einen guten Preis für einen Baubeginn im ersten oder zweiten Quartal 2018 zu erzielen“, sagt Priemer. Eine Winterbaustelle sei auch nicht im Sinne der Anlieger, so der Bürgermeister. Man wolle „nach der Frostperiode“ starten und das Projekt dann möglichst in zwei, besser noch in einer einzigen Bauphase abarbeiten. Ob es gelingt, steht in den Sternen. Zu gut ist allen noch der „Todenmann-Effekt“ im Gedächtnis, mit Unwägbarkeiten und allerlei Überraschungen im Untergrund, die sich trotz sorgfältiger Planung erst nach Baustart offenbarten.
Auch die Straßenausbaubeitragssatzung kommt in den politischen Gremien wieder auf die Tagesordnung. Sie legt – vereinfacht gesagt – fest, mit wieviel Prozent Anlieger an den Kosten beteiligt werden, wenn vor ihrer Haustür eine Straße großflächig erneuert oder gar neu gebaut wird. Aufgrund eines länger zurückliegenden Gerichtsurteils muss sie ersetzt werden. Das Thema beschäftigte auch den Bauausschuss im April, wurde aber nach einiger Diskussion vertagt. Wie tief die „Drift“-Anwohner in die Tasche greifen müssen, hängt letztlich auch davon ab, ob die Straße als Anliegerstraße oder als Straße für den Durchgangsverkehr eingestuft wird. Es wäre auch denkbar, allerdings äußerst unwahrscheinlich, dass keine Satzung zustande kommt. Dann würde die alte Satzung aufgehoben, die Baukosten in Höhe von derzeit geschätzten 526.000 Euro müssten allein aus der Stadtkasse bezahlt werden. Das Geld würde dann an anderer Stelle im Haushalt fehlen. Nicht alle Gemeinden beteiligen ihre Bürger übrigens am Straßenausbau. Im Auetal und in Bückeburg gibt es keine Anliegerbeiträge für Aus- oder Umbau, nur für erstmaligen Neubau und Erschließung. Das fehlende Geld kann durch andere Steuermittel, etwa durch eine höhere Grundsteuer, hereingeholt werden. Was letztlich in Rinteln passiert, wird Gegenstand der politischen Diskussion werden.
