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Neues aus dem Rat in Kürze: Integrationsbeauftragte, Feuerwehr, Steinberger Kreuzung

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Integration.

Nach einiger Diskussion einigte sich der Stadtrat darauf, eine Integrationsbeauftragen-Stelle für mindestens 19,5 Stunden pro Woche und für die Dauer von zwei Jahren befristet auszuschreiben. Zuvor tauschen die Ratsmitglieder Argumente in der Sache aus, waren sich aber schlussendlich einig, dass es nicht nur um neu angekommene Flüchtlinge geht. Man müsse auch den Menschen, die schon viele Jahre in Rinteln lebten und kaum Deutsch sprächen eine Schnittstelle und einen Anlaufpunkt geben. Laut Thorsten Frühmark (CDU) mutete der Umstand als etwas seltsam an, dass man sich zwar im Sozialausschuss einig gewesen sei, im Rat aber plötzlich so getan wird, als gäbe es noch reichlich Gesprächsbedarf. Auch für Gert-Armin Neuhäuser (WGS) schien es nicht nachvollziehbar, woher in den zwei Tagen seit der Sozialausschusssitzung plötzlich ein Entwicklungsprozess für weitere Diskussionen entstanden sein soll. Sein Parteikollege Heinrich Sasse erklärte, dass es diesen Posten auch im Landkreis gebe, dort heiße er nur anders: Koordierungsstelle. Damit wird auch deutlicher, dass die Person hinter diesem Posten auch eine Schnittstelle für Bürger und ehrenamtlich Tätige darstellt. Denn diese, so Sasse, hätte man durch den Weggang von Veronika Matamu ja verloren. Allerdings wehrte er sich gegen den Vorwurf, die Mehrheitsgruppe hätte sich einer Neubesetzung der Stelle verweigert. Es sei vielmehr so, dass nun nicht mehr 800 Flüchtlinge in der Prince-Rupert-School untergebracht seien. Die Einrichtung sei geschlossen, somit lägen ganz andere Voraussetzungen vor. Verglichen mit einem Kindergarten würde man die Personalstärke auch nicht beibehalten, wenn nur noch die Hälfte der Kinder zu betreuen seien. Veit Rauch (CDU) brachte ein Praxisbeispiel anhand dessen er mit eigenen Erfahrungen aus seinem Unternehmen schilderte, wieviele Behördengänge und Verwaltungsakte man durchlaufen müsse, wenn man sich für ein Praktikum und eine Beschäftigung Geflüchteter einsetzen wolle. Es fehle ein Ansprechpartner, so Rauch, und man habe in der Angelegenheit vielleicht tatsächlich einen Fehler gemacht.

Feuerwehrwesen.

Die stellvertretende Ortsbrandmeisterin der Feuerwehr Steinbergen, Anna Lena Tegtmeier, wurde aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen. Jakob Höller ist für die Dauer von sechs Jahren zum Ortsbrandmeister der Feuerwehr Friedrichswald ernannt worden. Marlon Sievert wurde für die Dauer von sechs Jahren zum Ortsbrandmeister der Feuerwehr Uchtdorf ernannt.

Einwohnerfragestunde.

BIOS-Vertreter Jens Wienecke meldete sich in der anschließenden Einwohnerfragestunde zu Wort und erfragte die Termine zur Bürgerinformationsveranstaltung zum Umbau der Steinberger Kreuzung mit geplantem Baubeginn im März. Bürgermeister Priemer gab die Daten bekannt. Diese sind:

Steinbergen: 14. Februar, 19:00 Uhr im Steinberger Hof

Engern: 16. Februar, 19:00 Uhr in der Mehrzweckhalle

Deckbergen/Westendorf/Schaumburg: 21. Februar im Dorfgemeinschaftshaus Schaumburg

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