(Rinteln) Rintelner Ratssitzungen haben in der Regel einen recht ordentlichen Unterhaltungswert. Es wird gestritten, diskutiert und vor allem sehr viel bei der Stadtverwaltung angefragt.
So auch auf der letzten Sitzung am Donnerstag. Anfragen an die Verwaltung sind ein legitimes Recht der Ratsmitglieder und in der Regel antwortet die Verwaltung im Protokoll, weil viele Fragen – die vorher ja nicht bekannt sind – ad hoc nicht beantwortet werden können. Damit man sich ein Bild davon machen kann, was die Ratsmitglieder so bewegt, hier einmal die Auflistung der Anfragenflut:
Veit Rauch (CDU): Rauch wollte wissen, wie viel Energie für die Erhitzung des Wassers beim „Unkrautvernichtungsfahrzeug“ verbraucht wird und wie viel Stunden Bauhofmitarbeiter damit verbringen, Unkraut mittels heißem Wasser Einhalt zu gebieten. Auch wollte er wissen, ob es Hinweisschilder an exponierter Stelle auf Geschäfte rund um den Kirchplatz geben soll, damit Kunden besser auf diese Geschäfte aufmerksam gemacht werden. Zumindest für die Schilder konnte Bürgermeisterin Andrea Lange antworten: „Ja, solchen Pläne gibt es!“
Prof. Dr. Gert Armin Neuhäuser (RI): Neuhäuser fragte nach, was aus dem RI-Antrag für einen Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt geworden sei? Die Bürgermeisterin bestätigte, dass es noch in diesem Jahr einen solchen Brunnen in der Stadt geben werde; Geld sei dafür im Haushalt bereitgestellt.
Auch wollte Neuhäuser wissen, warum auf dem Kapellenwall nur ein einseitiges Haltverbot ausgewiesen sei. Das bedeute nämlich, dass nur eine Straßenseite vom Kehrwagen gereinigt werde. Lange antwortete: „Der stellvertretende Ordnungsamtsleiter prüft derzeit mehrere solche Problemstellen in der Stadt!“ Neuhäuser fragte weiter, ob Stadtwerkemitarbeitende auch Tätigkeiten in ihrer Arbeitszeit durchführten, die eigentlich nicht zu ihren Aufgaben gehörten, wie beispielsweise die Pflege und Reinigung des SC Rinteln Sportplatzes am Steinanger. In einem solchen Fall forderte er Gleichberechtigung auch für andere Sportvereine Rintelns. Die Antwort kommt ins Protokoll.
Auch kritisierte Neuhäuser, dass Häckselarbeiten an Hecken nach dem 28. Februar durchgeführt worden seien: „Das ist verboten“, so Neuhäuser. Anhand eines Fotos zeigte er dann noch einen optischem Missstand am Rathaus auf. Hier seien Sandsäcke nach dem letzten Hochwasser nicht entfernt worden. „Vielleicht ist das eine Installation“, scherzte sein Ratskollege Markus Schwenk (WGS).
Gunnar Dubiel (CDU): Dubiel wollte wissen, wie es mit dem Brückentor weitergehe? Andrea Lange versicherte, dass der Bauantrag gut voranschreite und die neuen Eigentümer willig seien, dem Bauausschuss demnächst die Pläne vorzustellen.
Anthony Lee (parteilos): Lee wollte wissen, ob die Stadt beim Landkreis darauf drängen könne, dass das Ausländeramt einen Notdienst bereitstelle. Hintergrund sei, dass Polizeibeamte des Rintelner Kommissariats eine Person mit Abschiebehaftbefehl wieder habe laufen lassen müssen, da die Ausländerstelle nicht erreichbar gewesen sei. Außerdem stellte er fest, dass Glyphosat im Trinkwasser nicht ausschließlich aus der Landwirtschaft komme, sondern vielfach aus heimischen Waschmaschinen und den eingesetzten Entkalkungsmitteln stamme. Das wollte er auch in Rinteln im Abwasserbetrieb überprüft wissen und die Bürgermeisterin verwies die Anfrage in den Abwasserausschuss.
Astrid Teigeler-Tegtmeier (SPD): Eine richtige Anfrage hatte sie nicht, allerdings eine Einladung an alle politisch interessierten Frauen: „Am 1. Juli ist in Rinteln ein Speed-Dating für mehr Frauen in der Politik!“ Sie forderte alle Ratskolleginnen dazu auf, intensiv mit interessierten Frauen ins Gespräch zu kommen und sie zum Mitmachen zu motivieren.
(ot)
