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Bebauungsplan Schulzentrum: Ortsrat schickt Vorschlag erneut zur Nachbesserung

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In der Kürze liegt die (Ortsratssitzungs-) Würze: Zunächst verspätete sich der Beginn der Sitzung, da aufgrund des staubedingt verspäteten Erscheinens einzelner Ortsratsmitglieder noch keine Beschlussfähigkeit gegeben war, dann wurde ein Tagesordnungspunkt abgesetzt – es lagen noch keine Unterlagen vor, über die man hätte beraten können. Der Rest war in knapp 20 Minuten abgehakt: Änderung des Bebauungsplanes „Bruchwiesenweg“ – einstimmig beschlossen. Änderung des Bebauungsplanes IGS-„Schulzentrum“ – einstimmig von der Tagesordnung abgesetzt. Wieder einmal, denn bereits im Februar diesen Jahres wiesen Bauausschuss und Ortsrat die Pläne zurück und baten um Nachbesserung von Seiten des Landkreises. Knackpunkt: Der Schulverkehr solle aus der Friedrich-Wilhelm-Ande-Straße geleitet werden, die Parkplätze gehörten auf die gegenüberliegende Seite des Geländes, an die Burgfeldsweide, so befanden die Ausschüsse damals.

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Auch die neuen Pläne stießen beim Ortsrat der Stadt Rinteln auf wenig Gegenliebe: Abermals wurde eine Verlagerung der Parkplätze verlangt, ebenso eine Entzerrung der verschiedenen Verkehrsteilnehmer. (Grafik: Landkreis, Stand April 2018)

Matthias Wehrung (CDU) zeigte sich angesichts der Vorgehensweise des Landkreises überrascht, trotz des damals klar geäußerten Wunsches nach Verlagerung der Parkplätze, die Planung beizubehalten. Auch das angeregte „Drehen“ des IGS-Gebäudekörpers, wie angeregt, habe nicht stattgefunden. Dr. Gert-Armin Neuhäuser (WGS) fühlte sich anhand der vorliegenden Unterlagen „irritiert“, es erwecke den Anschein, als habe die vorausgegangene Ortsratssitzung niemals stattgefunden. Zwar sei von Seiten des Landkreises eine verkehrstechnische Untersuchung beigefügt worden, doch die vorliegende Situation (nämlich die Anordnung der Behindertenparkplätze, die zur Folge hat, dass deren Nutzer die Busspuren kreuzen müssten, so Neuhäuser) mute ihm „seltsam“ an. Sein Vorschlag daher: Eine erneute, gemeinsame Sitzung von Ortsrat und Bauausschuss, um Klarheit zu schaffen. So wurde dieser Tagesordnungspunkt erneut abgesetzt, mit der Bitte um eine alternative Parkplatzplanung auf der Westseite des Geländes und Zugang zu Behindertenparkplätzen ohne Querung der Busspur.

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