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Bürgerbeteiligung bei Ortsumgehung Steinbergen nicht erwünscht? BIOS über Ergebnisse der Studie entsetzt

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Die Bürgerinitiave BIOS ist über die veröffentlichte Studie zur Ortsumgehung Steinbergen und die Vorgehensweise der Stadt Rinteln eigenen Angaben zufolge entsetzt und macht ihrem Ärger öffentlich Luft:

„Hier wurde eine erhebliche Summe an Finanzmitteln verschleudert, ohne eine umsetzbare Lösung, die zu einer baureifen Planung führt, präsentieren zu können“, schreibt Teamsprecher Jens Wienecke in einer Pressemitteilung.

Zur Vorgeschichte heißt es seitens der BIOS: „Die Bürgerinitiative hat, in der Hoffnung auf eine solide Planung, diese Studie angeregt und am 20.04.2016 eine Mithilfe bei der Ausschreibung angeboten. Die BIOS hat der Baudezernentin Frau Kuhls und Herrn Bürgermeister Priemer ihre Vorstellungen zur Vorgehensweise dargelegt und ihren ersten Entwurf einer BIOS-eigenen Studie überlassen. Eine Mitbetrachtung des Ausschreibungsverfahrens wurde von BIOS mehrfach angeboten und eingefordert. Die Verwaltung hat dies mit Nachdruck abgelehnt.

Bei der Studie würden „Finanzmittel verschleudert“, ohne eine umsetzbare Lösung präsentieren zu können, kritisiert die BIOS. (Grafik: Stadt Rinteln)

Die Bürgerinitiative hat am 28.10.2016 mit Zustimmung der Stadtverwaltung ein Gespräch mit der beauftragten Firma Vössing in Hannover zum Planungstand der beauftragten Studie geführt. Aus BIOS-Sicht sollte diese eine größtmögliche Akzeptanz haben. Die Firma Vössing war aufgrund der Auftragserteilung durch die Stadt Rinteln auf drei Trassenvarianten eingeschränkt.

Die uns vorgelegten, gleichartigen Trassen-Entwürfe wurden auch von der BIOS bereits im Oktober 2016 als inakzeptable Lösung betrachtet.
Vor allem die Varianten durch Engern und Variante 1 über die Liegewiese Steinbergen (Ostumgehung), wurden von BIOS als untragbar angesehen.“

BIOS-Teamsprecher Jens Wienecke bei einer Informationsveranstaltung zum Thema Ortsumgehungen Steinbergen im November 2015. (Archivfoto)

Seitens der BIOS betont man ausdrücklich, man wolle die Probleme nicht in andere Ortsteile verschieben: „Unsere alternativen Entwürfe lagen zu diesem Zeitpunkten der Stadt vor. Auch dem Planungsbüro Vössing wurden diese Entwürfe ausgehändigt. Nach dem Gespräch mit der Firma Vössing hat die BIOS am 8.11.2016 mit Herrn Priemer versucht, die auf nur drei unrealistische Varianten eingeschränkte und somit mangelhafte Vorgehensweise zu korrigieren. Die bis zu diesem Zeitpunkt bestehende Planung solle auf keinem Fall an die Öffentlichkeit, so Herr Priemer.“

(Nachtrag und Anmerkung der Redaktion: Bei der Vorstellung der Ergebnisse hat die Stadtverwaltung auch die Begründung des Planungsbüros vorgelegt. Darin ist erläutert worden, „weiter von Bürgerinitiativen vorgeschlagene Varianten, die noch weiter südlich, bzw. östlich um Steinbergen herumgeführt werden sollten, wurden nicht weiter betrachtet, da sie einerseits den Bezug zur Ortslage Steinbergen nicht mehr gewährleisten und andererseits insbesondere bei den östlichen Varianten über den Deckberger Pass umfangreiche Baumaßnahmen im eigentlich nicht betroffenen Auetal nach sich ziehen würden.“ Weiter heißt es darin: „Es gibt sicherlich viele mögliche Varianten. Man könnte auch den Verkehr von Hessisch Oldendorf über den Rohdener Berg durchs Auetal nach Bad Eilsen zur A2 leiten. Ein Bezug zur Ortsumgehung Steinbergen ist bei diesen Varianten jedoch nicht herzustellen. Aus diesen Gründen sind nur die drei Hauptvarianten einer näheren Untersuchung unterzogen worden.)

Laut BIOS arbeitet ein eigener Arbeitskreis an über 28 Trassenvarianten und vielen Teillösungen. Diese würden einzeln in ökologischer und ökonomischer Sicht bewertet. In einer Art Baukastensystem können dann mehrere akzeptable Lösungen aufgezeigt werden, erklärt Wienecke: „Unsere Vorstellung ist es, aus der Vielzahl von möglichen Trassen diejenige herauszufinden, die hinsichtlich der Naturschutzbelange, der Betroffenheit von Menschen und natürlich auch in finanzieller Hinsicht eine größtmögliche Akzeptanz erzielt. Erste Rückmeldungen des NABU sind hierbei bereits eingeflossen.“

Eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Bürgerinnen und Bürgern, den politischen Parteien und der Verwaltung der Stadt Rinteln – wie in 2016 von allen bekundet – wäre laut Initiative wünschenswert und erforderlich um eine akzeptable Lösung zu finden.  Zum Schluss gibt es deutliche Worte zu den Ergebnissen: „Wir – die BIOS – sind mit der Botschaft der Stadt: ´Lieber keine Lösung, als diese Lösung´ (Status Quo), nicht zufrieden. Dies war und ist nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, der Stadt Rinteln und der Wirtschaft in der Region!“

(Quelle: Bürgerinitiative Ortsumgehungen Steinbergen)

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