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Bundesministerium nimmt Stellung zu Schreiben aus Rinteln

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Die Verwaltung der Stadt Rinteln hat das Verkehrsministerium in einem Schreiben vom 03.06.2015 dazu aufgefordert, auf die Aufnahme der Gütertrasse Elze-Löhne in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) zu verzichten (wir berichteten).

Die Antwort aus Berlin traf vor rund zwei Wochen ein und enthält, wenig überraschend, nichts neues.

So schreibt der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, in seinem Brief an Rintelns Bürgermeister Thomas Priemer, dass für den Korridor „Wolfsburg – Löhne“ zwei verschiedene Streckenführungen zur Untersuchung für den BVWP angemeldet wurden. Einmal die nördliche Variante mit einer „Ausbaustrecke/Neubaustrecke Minden-Haste-Seelze“, der „Planfall 12“ und zum anderen die südliche Variante mit einer „Ausbaustrecke Löhne-Braunschweig“ (Planfall 33).

Eine Entscheidung für eine bestimmte Trassenvariante sei jedoch noch nicht getroffen. Derzeit untersuche man diese Maßnahmen wie rund 1.100 andere Projektideen zum Aus- und Neubau von Schienenstrecken, die man für eine Untersuchung zur Aufnahme in den Verkehrswegeplan erhalten habe, so Ferlemann.  Dieser „mehrstufige Prozess“ umfasse eine Zusammenfassung identischer Projekte, die Identifizierung BVWP-fähiger Projekte, eine Aufbereitung der Projektideen um Streckenparameter und Investitionskosten, u.a., eine Erstbewertung in unterschiedlicher Untersuchungstiefe bis hin zu einer leicht vereinfachten Kosten-Nutzen-Analyse sowie letztlich die vollständige Kosten-Nutzen-Analyse. Dieser Prozess werde bis in den Herbst 2015 dauern.

Auf der Internetseite des Bundesministeriums wird ein Projektinformationssystem eingerichtet, das Inhalt und Untersuchungsergebnisse zu den einzelnen Projektvorschlägen enthalten wird. Der Entwurf des BVWP werde darüber hinaus vor dem Kabinettbeschluss einem Konsultationsverfahren unterzogen. Darin können sich alle Interessierten schriftlich zum Entwurf äußern.

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