„Die Stadt Rinteln kann als Schulträger mit 313.920 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Dirk Adomat in einer Pressemitteilung.
Am gestrigen Mittwoch habe die Landesregierung per Kabinettsbeschluss dafür gesorgt, dass der entsprechende Gesetzentwurf im Niedersächsischen Landtag beraten werden kann, erklärt Adomat weiter. Das Gesamtvolumen der Förderung beträgt bis zum Jahr 2022 rund 289 Millionen Euro. „Die Landesregierung“, so der heimische Abgeordnete, „hat schnell gehandelt und mit dem Bund gut verhandelt. So können rund 85 Prozent der Kommunen in Niedersachsen wie auch Rinteln mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen.“
„Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen den Gesetzentwurf nun schnell beraten, um die Förderung so zeitnah wie möglich auf den Weg zu bringen“, erklärt Dirk Adomat das Verfahren. Der SPD-Politiker: „Von diesen Investitionen werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer ebenso wie die Eltern in Rinteln erheblich profitieren.“ „Wenn der Gesetzentwurf schnell beschlossen wird, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden“, so Dirk Adomat. Die Förderanträge können nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfes durch den Landtag beim Innenministerium gestellt werden. (pr)
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