(Rinteln) Am morgigen Dienstag, dem 21.12.2021, findet um 19 Uhr die letzte Ratssitzung in diesem Jahr statt. Sie wird per Videokonferenz abgehalten.
Wichtig: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem:
– Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsherrn,
– Bericht der Bürgermeisterin,
– Besetzung von Ausschüssen mit beratenden Mitgliedern des Seniorenbeirates, von JugendKomm und Grünen,
– Besetzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur mit Elternvertretern,
– Entlassung des Leiters der Verwaltungsstelle Ahe-Kohlenstädt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis,
– Ernennung von Verwaltungsstellenleiterinnen und Verwaltungsstellenleitern,
– Gründung der „Arbeitsgemeinschaft Digitalisierung in der Stadt Rinteln“ zwischen Verwaltung und Politik; Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen/Ratsgruppe in die neue Arbeitsgemeinschaft – Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2021,
– Mittelfristiges Handlungs- und Maßnahmenprogramm (bis 2025) für den Weserbergland Tourismus e.V. – Aufgabenabgrenzung / Mitgliedschaft,
– Sanierung des Hallenbades in Rinteln,
– Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln – Gebührenbedarfsberechnung für das Geschäftsjahr 2022,
– Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln – Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2022,
– Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Bäderbetriebe Rinteln GmbH – Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 – Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages,
– Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Verwaltungs- und Siedlungs-GmbH – Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 – Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages,
– Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rinteln GmbH – Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 – Zustimmung des Rates gemäß Gesellschaftervertrag,
– Verpflegungsangebote in städtischen Kitas und Grundschulen nach DGE-Qualitätsstandards (Deutsche Gesellschaft für Ernährung e.V.) – Antrag der WGS-Fraktion vom 11.03.2021,
– Einrichtung eines Integrationsrates – Antrag der WGS-Fraktion vom 27.11.2021,
– Erstellung eines weiteren Zuganges zum Stadtpark Blumenwall – Antrag der WGS-Fraktion vom 27.11.2021,
– Aktionen der Stadt Rinteln gegen Kies-, Schotter- und Steingärten – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 29.11.2021, – Smartphonegerechte Präsentation von Baudenkmalen und Sehenswürdigkeiten in den Rintelner Ortsteilen und der Kernstadt – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 29.11.2021,
– Aktueller Sachstand zur geplanten Schnellbahntrasse durch das Auetal und Rinteln – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 29.11.2021,
– Spenden und Sponsoring – Annahme mit einem Betrag von über 2.000 Euro,
– Anfragen.
Für Besucher der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung über E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14.00 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann.
Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal im Rathaus, Raum-Nr. 535, Klosterstraße 20, Rinteln, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden. Die Teilnahme im Sitzungssaal ist auf 15 Personen begrenzt.
