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Open-Air-Ratssitzung in Corona-Zeiten möglich?

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(Rinteln) Die nächste Sitzung des Rintelner Stadtrates ist für den 30. April diesen Jahres geplant. Doch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen und Corona-Auflagen stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen das höchste Beschlussgremium der Weserstadt überhaupt tagen kann.

Ein außergewöhnlicher Vorschlag erreichte Bürgermeister Thomas Priemer jetzt aus Reihen der WGS. Der WGS-Fraktionsvorsitzende Dr. Gert Armin Neuhäuser wandte sich per E-Mail ans Stadtoberhaupt und regte an, die notwendige Ratssitzung unter freiem Himmel am Steinanger abzuhalten. Diesen Vorschlag habe er bereits gegenüber Stadtkämmerer Jörg Schmieding geäußert, so Neuhäuser. Dort sei der Mindestabstand räumlich auch bei der An- und Abreise problemlos zu wahren, so Neuhäuser. (Ratssitzungen finden üblicherweise im Sitzungssaal des Rathauses in der Klosterstraße 20 oder im Ratskellersaal am Marktplatz statt. Hier wie dort begegnen sich Ratsmitglieder und Zuschauer im Treppenhaus, im Aufzug oder auf dem Gang zur Toilette auf engstem Raum – Anm. d. Red.)

Findet die nächste Ratssitzung möglicherweise unter freiem Himmel statt? (Archivfoto)

Es sei zudem risikoloser, an der freien Luft zu tagen, argumentiert Neuhäuser weiter und regt an, der SC Rinteln würde sein Lautsprecheranlage zur Verfügung stellen. Die Idee einer „Open-Air-Ratssitzung“ hält Neuhäuser sinnvoller als etwa eine Absprache, wonach nur die dringend notwendigen Ratsmitglieder zur Wahrung der Verhältnisse anwesend sein müssten, ebenso das aufwändige Herrichten eines Tagungsraumes mit den erforderlichen Mindestabständen auch bei den Zuwegungen. Hierbei seien auch wieder die städtischen Mitarbeiter gefährdet, denn „Tische tragen sich nicht alleine“. Weiterhin geht Neuhäuser von einer entsprechenden körperlichen Beschaffenheit der Ratsmitglieder aus und rechnet offenbar nicht mit längerem Redebedarf Einzelner: „Auch dürften alle Ratsmitglieder aufgrund ihrer Rüstigkeit mal eine halbe Stunde Stehen durchhalten.“

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