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Rat berät unter anderem über „Academia-Aus“, den Haushalt 2023 und das Radverkehrskonzept

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(Rinteln) Am Donnerstag, 24. November, kommt der Rat um 19.00 Uhr zu seiner nächsten, öffentlichen Sitzung zusammen.

Die Ratssitzung wird im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Zimmer 535, abgehalten.

Zu Beginn findet eine Einwohnerfragestunde statt. Hier gibt es für Bürger die Möglichkeit, Fragen direkt an die Verwaltung zu stellen.

Auf der Tagesordnung steht unter anderem das Thema „Academia-Aus“. Ausbleibende Studentenzahlen und eine ungewisse Zukunftsperspektive für 2023 führen zum fehlen einer „wirtschaftlichen Geschäftstätigkeit“, heißt es in den öffentlich einsehbaren Beratungsunterlagen für die Sitzung. Das „Studienzentrum Academia Rinteln“ war 2017 gegründet worden, um eine „Lücke“ im Bereich der akademischen Qualifizierung und der nicht-akademischen Fort- und Weiterbildung in der Region zu schließen. Einer der Hintergründe unter dem damaligen Bürgermeister Thomas Priemer war die Überlegung, wie man die Altersgruppe der 18- bis 25-Jährigen, also die mit den größten Einwohnerverlusten, in Rinteln halten könne. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Gesellschaft aufzulösen und abzuwickeln. Nach dem Rat muss noch die Gesellschafterversammlung zustimmen.

Weiterhin steht der Haushalt 2023 mit einem Minus von rund 7,5 Millionen Euro auf der 18 Punkte umfassenden Tagesordnung, ebenfalls die Ausschreibung der Stelle eines Volljuristen zum 1. April 2023 aufgrund des beruflichen Wechsels des städtischen Direktors Dr. Joachim Steinbeck zum Landkreis Hameln-Pyrmont, das Thema Umsatzsteuerreform und die Auswirkungen auf Einnahmen durch Parkgebühren, sowie der Antrag zur Wiederinbetriebnahme einer Schnellbusverbindung von Rinteln nach Bückeburg.

Das oft diskutierte Radverkehrskonzept soll darüber hinaus zur Abstimmung gebracht werden, genau wie die Einrichtung eines Migrationsrates. Weiterhin entscheidet der Rat über die Punkte „Gründung der Verkehrsgesellschaft Landkreis Schaumburg GmbH (VLS), Erwerb der restlichen Gesellschaftsanteile an der Stadtbus Detmold GmbH (SDG) durch die Verkehrsbetriebe Extertal GmbH (VBE), Ernennung im Feuerwehrwesen; Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Krankenhagen, Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Krankenhagen“. (pr)

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