(Rinteln) Der Stadtrat kommt heute, 24. Juni, um 18 Uhr zu seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien zusammen. Die Sitzung beginnt um 18 Uhr als Online-Videokonferenz.
Für Besucher ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung per E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann. Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal, Zi.-Nr. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden.
Die Tagesordnung ist umfangreich und umfasst unter anderem zahlreiche Punkte und Anträge:
Einrichtung einer zusätzlichen Krippengruppe in den Kitas „Zum Gänseblümchen“ in Engern und der Kita „Am Waldkater“.
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich tätigen Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr Rinteln.
Fusion der Ortsfeuerwehr Westendorf mit der Ortsfeuerwehr Unter der Schaumburg.
Entlassungen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis im Feuerwehrwesen.
Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Rinteln
a) Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Rinteln
b) Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Rinteln (Friedhofsgebührensatzung)
Mehrkosten bei der Durchführung laufender Bauvorhaben aufgrund erheblich gestiegener Materialkosten; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel.
LEADER-Region „Westliches Weserbergland“: Absichtserklärung zur Fortführung des LEADER-Prozesses ab 2023.
Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Hopfenberge“.
Aufstellung des Bebauungsplanes „Kurt-Schumacher-Straße (Ost)“
Errichtung von überdachten Fahrradständern für Ernestinum und IGS auf städtischem Gelände an der Grundstücksgrenze zum kreiseigenen Schulgelände.
Niedrigseilgärten für Grundschulen.
Mitgliedschaft der Stadt Rinteln in der Arbeitsgemeinschaft Deutsche Fachwerkstädte e.V. und Erarbeitung eines Entwicklungs- und Zukunftskonzeptes für Rinteln und seine Ortsteile.
Antrag „Klimaschutz Jetzt! Solaranlagen auf unseren Dächern“.
Raumbedarfsermittlung für den Bau eines Logistikzentrums.
Erstellung eines Katasters für die E-Mobilität in der Stadt Rinteln.
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Klosterstraße 31 – 33 in Rinteln.
Konzept zum Glasfaserausbau in der Stadt Rinteln.
Bauliche und ökologische Aufwertung des Schulhofes der Grundschule Süd für Schüler, Lehrer, Eltern und Besucher.
Lüftungsanlagen und Hygieneschutz in Rintelner Grundschulen und Kindertageseinrichtungen.
Entsendung eines Vertreters der Stadt Rinteln in die Gesellschafterversammlung der Energieagentur Schaumburg gemeinnützige GmbH.
Im Anschluss findet eine Einwohnerfragestunde statt.
