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Ratssitzung in Rinteln heute im XXL-Format

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(Rinteln) Der Stadtrat kommt am heutigen Donnerstag, 22. September, um 19 Uhr im Saal (Zimmer 535) des Rathausgebäudes in der Klosterstraße 20 zu einer Sitzung mit 26 Tagesordnungspunkten zusammen.

Dabei geht es unter anderem um den Beschluss zur Abschaltung der Straßenbeleuchtung. Der Rat stimmt darüber ab, ob aus Energiespargründen die Straßenbeleuchtung vom 1.10.2022 bis zum 31.3.2023 in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr abgeschaltet.

Ausgenommen werden sollen laut Beschlussvorlage „Bereiche, in denen die Verkehrssicherungspflicht eingehalten werden muss, z.B. Fußgängerüberwege und Abschnitte“ sowie „Abschnitte, in denen ein Anstieg des Gefährdungspotentials (Delikte, Vandalismus, etc.) bei einer Nachtabschaltung nicht ausgeschlossen werden kann.“

Die Ratssitzung findet im Sitzungssaal in der Klosterstraße 20 (Zimmer 535) statt.

Weitere Themen sind unter anderem eine „Beteiligung der Stadt Rinteln am Bundesprogramm ´Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur´ zur Finanzierung der Sanierung des Hallenbades Rinteln“, die Umbenennung des Behindertenbeirats in „Inklusionsrat“ und Neufassung der Satzung, der Jahresabschluss 2021, die Straßenreinigungsgebührensatzung, der Aufstellungsbeschluss zum künftigen Wohngebiet „Prince-Rupert-School“, ein Antrag auf Bürgerbeteiligung beim Radverkehrskonzept, das Thema Solaranlagen auf städtischen Dächern, eine offizielle „Rinteln-App“ und der Bau von überdachten Fahrradständern an der neuen IGS.

Die Einwohnerfragestunde findet gleich zu Beginn der Sitzung statt. Einwohner haben die Möglichkeit, ihre Fragen direkt an die Verwaltung zu stellen.

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