Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Rinteln, Astrid Teigeler-Tegtmeier, zeigt sich nach eigenen Angaben „verwundert über den Verlauf der Diskussion um die Zukunft der Grundschulen in Rinteln“. In einer Presseerklärung schreibt sie: „Wir begrüßen den Aufschlag, den die Grundschulleitungen in der letzten Schulausschusssitzung gemacht haben. Auch wir wollen, dass Eltern ein verlässliches und zukunftssicheres Grundschulangebot vorfinden.“
Sie sei daher irritiert, so Teigeler-Tegtmeier, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU, Veit Rauch, in öffentlichen Aussagen zu bedauern scheine, dass die Stadt in den letzten Jahren viel Geld in die Grundschulen gesteckt hat. „Eine Woche später fasst seine Fraktion einen Beschluss, der den Aussagen des Vorsitzenden widerspricht und jetzt versucht man, der SPD den schwarzen Peter zuzuschieben. Offensichtlich scheint man in der CDU-Ratsfraktion nicht zu wissen, wer welchen Weg verfolgt und wer sich wie entsprechend äußert. Verlässliche Politik sieht anders aus“, so Teigeler-Tegtmeier weiter.
Daher habe die SPD auf ihrer Fraktionsklausur einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Die SPD im Rat der Stadt Rinteln steht weiterhin zum Erhalt aller Grundschulstandorte inklusive der Außenstellen.
Voraussetzung für den Betrieb einer Grundschule oder Außenstelle sei, dass vom Land Niedersachsen die Schulen personell so ausgestattet sind, dass ein Betrieb möglich ist. Den Teil, den die Stadt Rinteln als Schulträger selbst beeinflussen kann, nämlich die baulichen Voraussetzungen, werde man an allen Standorten erfüllen.
Dass die Stadt Rinteln in den vergangenen Jahren Millionenbeträge in den Erhalt und die verbesserte Ausstattung der bestehenden Standorte investiert hat, bewertet die SPD-Ratsfaktion als positiv. Diese Investitionen hätten es ermöglicht, dass an allen Standorten Verpflegung mit Mittagessen und eine kostenlose Nachmittagsbetreuung für alle Schüler stattfinden könne, deren Eltern dies wünschten. Außerdem böten die Grundschulen in Rinteln eine Frühbetreuung vor der Schule an. Somit sei Rinteln die einzige Kommune im Landkreis mit einem solchen, flächendeckenden Angebot, heißt es in einer Presseerklärung: „Durch diese Entwicklungen und die Herausforderungen der Inklusion haben sich auch weitere Ansprüche an die bauliche und technische Konzeption unserer Grundschulen ergeben. Ein Schulentwicklungsplan kann dabei ein Fahrplan für Investitionen in zukunftssichere Grundschulen sein und muss zur Prioritätensetzung dienen.“ (pr)
