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Schnelle Taktung der Tagesordnung: Rintelner Rat hechtet durch 26 Punkte in nur zwei Stunden

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(Rinteln) Vor der Tür des Rathauses unkten Ratsmitglieder noch: „Das wird eine lange Sitzung!“ Und anfangs schien das auch noch genau so zu werden, denn Heinrich Sasse (WGS), der alle seine Anträge zum Tagesordnungspunkt „Änderung der Hauptsatzung“ zurückzog, ließ es bei dieser Feststellung nicht bewenden, sondern schöpfte die ihm zustehende Redezeit mehr als aus und warb für die Einführung der Möglichkeit hybrider Sitzungen in besonderen Ausnahmefällen.

Ursprünglich wollte Sasse diese Möglichkeiten deutlich aufgeweitet wissen, davon verabschiedete er sich jedoch und zog seine Anträge zurück. Das Thema war umstritten. Ein einheitliches Stimmungsbild innerhalb der CDU gebe es nicht, so Fraktionschef Veit Rauch, der Probleme bei hybriden Sitzungen sah und sich als Verfechter von Präsenzsitzungen outete: „Dennoch muss man mit der Zeit gehen und der gefundene Kompromiss ist tragfähig!“

Veit Rauch (CDU) outete sich als Verfechter von Präsenzsitzungen, sah aber auch die Notwendigkeit, „…mit der Zeit zu gehen!“

Komplett gegen Hybridsitzungen war Kay Steding (CDU), der sich lebendige Diskussionen „mit Blick in die Augen“ wünschte. Carsten Ruhnau (SPD) sah auch Chancen in der Möglichkeit, hybride Sitzungen durchführen zu können. Beispielsweise bei gesundheitlichen Einschränkungen könne man dennoch an einer Ratssitzung teilnehmen, so Ruhnau.

Und genau das ist auch eine der Möglichkeiten, die die neue Satzung vorsieht. Bei gesundheitlichen, beruflichen oder Gründen der Betreuung von Angehörigen oder Kindern kann man online an einer Ratssitzung teilnehmen. Die Verwaltung wird jetzt die technischen Voraussetzungen dafür schaffen und wurde auch ermächtigt, nötiges Personal dafür einzustellen. Der Rat stimmte namentlich in dieser Frage ab und nur Kay Steding stimmte mit Nein, Sascha Gomolzig, Veit Rauch und Markus Luckhaus (alle CDU) enthielten sich. Mit 27 Ja Stimmen wurde der Kompromissvorschlag der Verwaltung angenommen.

Antragsteller und WGS-Fraktionsvorsitzender Heinrich Sasse äußerte sich am Folgetag in einer Presseerklärung als „sehr glücklich über die gestrige erfolgreiche Abstimmung zur Zulässigkeit von HybridSitzungen des Stadtrates.“ 

Nach Sasses Auffassung nehme die Stadt Rinteln im Landkreis Schaumburg eine Vorreiter- und Vorbildrolle ein. (Archivfoto)

Auch wenn es eine nur vorläufige und sehr abgespeckte Zulassung von Hybrid-Sitzungen ist, so ist der Zugang dazu doch grundsätzlich jetzt barrierefrei und steht allen Ratsmitgliedern offen.“ Damit nehme nach Sasses Auffassung die Stadt Rinteln im Landkreis Schaumburg eine Vorreiter- und Vorbildrolle ein. „Das erreicht zu haben, sollte uns allen Ratsmitgliedern Anlass geben, darauf ein bisschen stolz zu sein“, schließt Sasse. (ssw/pr)

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