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Terror-Abwehr auf Rintelner Weihnachtsmarkt? „Keine polizeilich relevante Gefahr gegeben“

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Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Jahr 2016 sind die Sicherheitsmaßnahmen auf vielen Weihnachtsmärkten in ganz Deutschland verstärkt worden. Vielerorts wurden Betonbarrieren aufgestellt, die Polizeipräsenz nahm zu. Auch beim Rintelner Adventszauber patrouillierten im vergangenen Jahr bewaffnete Polizeibeamte zur Abschreckung. Wie Radio-Aktiv berichtete, werden beim Hamelner Weihnachtsmarkt dieses Jahr im Rahmen eines Sicherheitskonzepts feste und mobile Barrieren aufgestellt. Das Standpersonal wird ebenfalls überprüft. Laut Mindener Tageblatt überlegt auch die Stadt Minden die Anschaffung von sogenannten „Anti-Terror-Pollern“. Wir haben bei der Stadt Rinteln nachgefragt, ob ähnliche Maßnahmen wie Anti-Terror-Barrieren auch in Rinteln geplant sind. In einer Stellungnahme äußerte sich die Stadtverwaltung wie folgt:

„Die Stadt Rinteln hat für jede ihrer Veranstaltungen, unter Einbeziehung der hiesigen Sicherheitsbehörden, vor vielen Jahren schon Sicherheitskonzepte erarbeitet. Diese werden kontinuierlich weiterentwickelt und nach Ablauf einer Veranstaltung evtl. nachjustiert. Die Stadt Rinteln, als Veranstalter von vielen Großereignissen, nimmt das erhöhte Sicherheitsbedürfnis der Besucherinnen und Besucher ernst und steht daher in engen Kontakt mit den örtlichen Sicherheitsbehörden wie Polizei und auch Feuerwehr.

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Ein wesentlicher Bestandteil des Sicherheitskonzeptes ist die „Polizeiliche Gefährdungsbewertung“. Diese stellt einen grundlegenden Aspekt hinsichtlich der Vorbereitungen dar. Eine polizeilich relevante Gefahr ist für den Rintelner Weihnachtsmarkt aktuell nicht gegeben. Als geeignete Schutzmaßnahmen für die Besucherinnen und Besucher des Marktes wurden daher Fußstreifen durch die Polizei und zusätzliche Streifen durch das Amt für Sicherheit und Ordnung der Stadt Rinteln gewählt. An publikumsintensiven Tagen sind diese Maßnahmen zudem verschärft.

Bei der Auswahl der Schutzmaßnahmen ist auch berücksichtigt worden, dass der Rintelner Weihnachtsmarkt, aufgrund seiner geografischen Lage und den baulichen Gegebenheiten, keine weiteren baulichen Maßnahmen (z. B. Polleraufbau) benötigt. Hindernisse sind bewusst eingebaut worden. Ein weiterer Aspekt ist zudem, dass der Weihnachtsmarkt aufgrund der eher geringen Besucherzahl als terroristisches Ziel nicht wirklich attraktiv ist.“

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