(Rinteln / Berlin) In der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags hat die Koalition von SPD und CDU/CSU mit dem Haushalt 2026 die vollständige Umsetzung des THW-Bauprogramms beschlossen.
Wie die heimische Abgeordnete Marja-Liisa Völlers jetzt in einer Pressemeldung mitteilt, werden auf Beschluss des Haushaltsausschusses in den kommenden Jahren weitere 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um weitere 140 Unterkünfte für das THW neu zu bauen. Damit sind alle 200 Liegenschaften des THW-Neubauprogramms vollständig finanziert. Darüber kann sich jetzt auch das Technische Hilfswerk (THW) in Bückeburg und Rinteln freuen.
140 THW-Neubauten bundesweit für 2,7 Milliarden Euro, verteilt auf mehrere Jahre
„Ich freue mich außerordentlich, dass der Bund die Mittel für den Neubau der THW-Liegenschaften in Bückeburg und Rinteln bereitstellt. Dies ist ein starkes Signal der Wertschätzung für die engagierten Helferinnen und Helfer des Technischen Hilfswerks, die Tag für Tag unverzichtbare Arbeit für unsere Gesellschaft leisten“, so Völlers. Wie viele andere Ortsverbände wartet das THW bei uns seit Jahren auf die Modernisierung der Unterkünfte.“
Auf Einladung der Abgeordneten fand kürzlich bereits ein entscheidendes Gespräch zur Zukunft des geplanten Neubaus des THW in Bückeburg statt. Dennis Rohde, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, in dessen Verantwortungsbereich die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) liegt, war dazu extra nach Bückeburg angereist, um gemeinsam mit allen Verantwortlichen den stockenden Grundstücksankauf voranzubringen. „Nach unserem intensiven Einsatz vor Ort ist es schön zu sehen, dass sich unser gemeinsames Engagement nun auszahlt und auch die Finanzierung des Neubaus gesichert ist – für das THW, für die Region und für die Sicherheit der Menschen“, zeigt sich Marja-Liisa Völlers erfreut.
Bundesweit hat das Technische Hilfswerk 668 Ortsverbände – knapp ein Drittel davon in maroden oder nicht mehr zeitgemäßen Unterkünften. Viele Tausende Helfer, die sich ehrenamtlich im Zivilschutz engagieren, kennen die zum Teil unhaltbaren Zustände: Fehlende Umkleiden, gammelige Sanitäranlagen, oder nagelneue Fahrzeuge, die mangels Garagen im Freien stehen.
„Die THW-Familie leistet einen riesigen Beitrag für die Sicherheit und Gefahrenabwehr. Die Helferinnen und Helfer sind stets einsatzbereit, zugleich sind die Bedingungen dafür vor Ort häufig alles andere als ideal. Der Beschluss des Haushaltsausschusses stärkt deshalb langfristig die Sicherheit bei uns vor Ort und ist auch ein Zeichen der Wertschätzung: Ehrenamt braucht gute Rahmenbedingungen“, so Völlers.
Deshalb hatte das THW im Jahr 2022 gemeinsam mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ein innovatives Neubauprogramm auf den Weg gebracht. Noch in der Ampel-Koalition hatte sich die SPD dafür eingesetzt, dass eine erste Tranche von 30 Liegenschaften finanziert wird. „Die neuen Liegenschaften werden dabei in serieller und standardisierter Bauweise mit hoher Geschwindigkeit errichtet, um zukünftig modernsten Anforderungen an Unterbringung, Barrierefreiheit, Energiestandards zu erfüllen. Und selbstverständlich bieten sie genügend Platz für die Helferinnen und Helfer, für Fahrzeuge und Technik“, weiß die SPD-Bundestagsabgeordnete. In diesem Sommer fanden bereits erste Spatenstiche statt.
Erst vor acht Wochen hatten die Abgeordneten im Haushaltsausschuss eine zweite Tranche für das Neubauprogramm des THW beschlossen, um für 30 weitere Standorte des THW einen Neubau zu finanzieren. Jetzt die Entscheidung der Haushälter, auf einen Schlag weitere 140 Unterkünfte und damit das gesamte Bauprogramm für alle 200 maroden Unterkünfte umzusetzen.
„Überhaupt erst möglich gemacht hat diesen Beschluss die von der SPD im März durchgesetzte Grundgesetzänderung, um Ausgaben unter anderem für die Verteidigungsfähigkeit und für den Zivil- und Bevölkerungsschutz von den Beschränkungen der Schuldenbremse auszunehmen. Wir können jetzt auf hohem Niveau in unsere Sicherheit, in die Resilienz unseres Landes investieren, ohne dabei andere wichtige Bereiche zu vernachlässigen“, erklärt Völlers.
Der THW-Haushalt erreicht 2026 ein neues Rekordniveau. Der Etat steigt im Vergleich zu 2025 um knapp 200 Millionen Euro auf 642 Millionen Euro. Auch die Ortsverbände erhalten mit 60,6 Millionen Euro die bisher höchste Summe an Mitteln zur Selbstbewirtschaftung. Damit kann das THW als zentrale Einsatzorganisation des Bundes in allen Bereichen massiv gestärkt werden.
Marja-Liisa Völlers abschließend: „Wir haben unser Versprechen gehalten und stärken das THW. Der Beschluss im Haushaltsausschuss ist ein wichtiges Signal an die haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte: Wir schaffen gute Rahmenbedingungen, dass sie ihr Engagement gut und auch mit Freude fortsetzen können. Und es ist ein Signal an die Bevölkerung: Wir tun das, was notwendig ist, um unser Land moderner und resilienter zu machen, um bei Notfällen, Krisen und Naturkatastrophen jederzeit handlungs- und einsatzfähig zu sein und Gefahren wirksam abwehren zu können.“
Durchschnittlich wird mit Baukosten pro Unterkunft von 15 Millionen Euro kalkuliert, wobei Baupreissteigerungen und Risikofaktoren berücksichtigt sind.
(pr)
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