(Region) Bauprojekte im Rahmen des THW-Bauprogramms sollen künftig deutlich schneller umgesetzt werden. Davon profitieren auch die THW-Ortsverbände in Nienburg, Bückeburg und Rinteln.
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat entschieden, die Maßnahmen zur Beschleunigung des THW-Bauprogramms und im Hinblick auf die Zeitenwende im Bereich des Zivil- und Bevölkerungsschutzes künftig als sogenannte einfache Baumaßnahmen einzuordnen. Damit entfallen aufwendige Prüf- und Entscheidungsverfahren, um dringend benötigte Bauprojekte zügiger realisieren zu können.
„Ich begrüße diese Entscheidung ausdrücklich – sie sorgt für mehr Tempo und weniger Bürokratie“, erklärt die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Marja-Liisa Völlers in einer Pressemitteilung. „Gerade angesichts der wachsenden Anforderungen an den Zivil- und Bevölkerungsschutz ist es wichtig, dass notwendige Bauvorhaben nicht durch langwierige Verfahren verzögert werden.“
Bereits im vergangenen Herbst hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf Initiative der SPD zwei zentrale Weichenstellungen vorgenommen: Zum einen wurde die vollständige Finanzierung des THW-Neubauprogramms für alle 200 Ortsverbände mit Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 3,7 Milliarden Euro beschlossen. Zum anderen fasste der Haushaltsausschuss einen Maßgabebeschluss zur Einordnung der Baumaßnahmen der THW-Ortsverbände als „einfache Baumaßnahmen“, um das Bauprogramm deutlich zu beschleunigen. „Dass dieser Beschluss nun umgesetzt wird, zeigt: Die Entscheidungen aus dem Haushaltsausschuss wirken“, so Völlers.
Konkret bedeutet die Neuregelung, dass für die einzelnen Bauvorhaben der THW-Ortsverbände keine Bedarfsbilligung des Bundesministeriums der Finanzen nach Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes mehr erforderlich ist. Zudem entfällt die Beschlussfassung im Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) für die einzelnen Bauaufgaben des THW-Bauprogramms. Stattdessen ist lediglich eine den haushaltsrechtlichen Vorgaben entsprechende Unterlage zu erstellen.
Voraussetzung für das vereinfachte Verfahren ist, dass die jeweilige Baumaßnahme ein Projektkostenziel von 20 Millionen Euro nicht überschreitet und auf Grundlage des standardisierten THW-Musterraumbedarfsplans für Ortsverbände erfolgt. Die Umsetzung soll in der Regel gebündelt in Tranchen und auf Basis von Rahmenverträgen erfolgen, um Abläufe weiter zu vereinheitlichen und zu beschleunigen.
„Gerade bei den geplanten Neubauten in Bückeburg und Rinteln sowie den Maßnahmen in Nienburg ist Tempo entscheidend“, betont Völlers abschließend. „Die vereinfachten Verfahren sind ein wichtiger Beitrag, um das THW vor Ort nachhaltig zu stärken und die Sicherheit der Menschen in unserer Region weiter zu verbessern.
(pr)
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