Der heimische Landtagsabgeordnete Karsten Becker (SPD) hat aus dem Niedersächsischen Innenministerium die Nachricht erhalten, dass der Landkreis Schaumburg 5 Millionen Euro und die Stadt Obernkirchen 490.000 Euro als Bedarfszuweisung erhalten.
Mit diesen Mitteln können Fehlbeträge in den kommunalen Haushalten gedeckt, die Liquidität gestärkt und aufgelaufene Fehlbeträge zurückgeführt werden.
Mit den im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs zusätzlich bereitgestellten Bedarfszuweisungen unterstützt die Landesregierung finanzschwache Kommunen, die besonderen Herausforderungen unterliegen und die ihre eigene Konsolidierungsbereitschaft in überzeugender Weise unter Beweis gestellt haben.
„Der Landkreis Schaumburg hat in den vergangenen Jahren jährlich wiederkehrend über sechs Millionen Euro Defizitausgleich für die alten Krankenhausstandorte Stadthagen und Rinteln leisten müssen“, teilt Becker in einer Pressemeldung mit.
Er begrüßt, dass Kommunen, die aufgrund besonderer finanzieller Belastungen außergewöhnlichen haushalterischen Herausforderungen unterworfen sind, auf diese Weise vom Land unterstützt werden.
Landesweit erhalten 31 Landkreise und Kommunen Bedarfszuweisungen in einer Gesamthöhe von 43 Millionen Euro. (pr)
