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Vier Gemeinden, drei Landkreise, zwei Bundesländer: SPD informiert sich zur Bahntrasse Hannover-Bielefeld

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(Rinteln) Am vergangenen Freitag führten die SPD-Gliederungen aus den Gemeinden Extertal, Hessisch Oldendorf, Kalletal und Rinteln und die Fraktion der SPD im Rat der Stadt Rinteln eine gemeinsame Informationsveranstaltung für ihre Mitglieder zum Ausbau der Bahntrasse Hannover-Bielefeld durch.

Carsten Ruhnau aus Rinteln (Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Schaumburg) führte durch die Veranstaltung und freute sich über die rege Beteiligung: „Über 40 Parteimitglieder aus vier Gemeinden in drei Landkreisen aus zwei verschiedenen Bundesländern zeigen schon, dass das Thema von großer Bedeutung ist.“ Katrin Hösl, Vorsitzende der BI „Mit Masse gegen die Trasse“ informierte zum Einstieg über den bisherigen Ablauf und derzeitigen Stand des Verfahrens lieferte. Die Bahn versichere zwar, dass sie die Planungen mit einem weißen Blatt Papier angehe, allerdings gebe es auch bereits sehr konkrete Planungsvarianten.

Carsten Ruhnau.

Der derzeitige Stand sei, dass die Bahn Grobkorridore veröffentlicht habe und nun in diesen nach konkreten Trassen suche. „Davon sind eben auch Extertal, Hessisch Oldendorf, Kalletal und Rinteln betroffen.“ Wichtig sei eine aktive Beteiligung am Bürgerdialogverfahren der Bahn und ein größtmöglicher Konsens der Beteiligten aus Politik, Verwaltung, Bürgerinitiativen und Verbänden vor Ort.

Im Anschluss diskutierten die Mitglieder gemeinsam mit anwesenden Abgeordneten aus Bundestag und Landtagen über das zukünftige Vorgehen der Sozialdemokraten zu diesem Thema. Jürgen Berghahn (Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Lippe) merkte an, dass der entscheidende Schritt sei, den Deutschlandtakt zu überarbeiten und die Zielzeit von 31 Minuten zwischen Bielefeld und Hannover zu hinterfragen. „Dabei ist der Zusammenhalt der gesamten betroffenen Region von Ostwestfalen-Lippe bis Niedersachsen zentral“, so der Abgeordnete.

Ähnlich äußerte sich Karsten Becker, Mitglied des Niedersächsischen Landtags aus dem Landkreis Schaumburg: „Die Fahrtzeitreduzierung auf 31 Minuten beruht auf einer willkürlichen Setzung des ehemaligen Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer. Anstatt den gesamten Streckenverlauf Dortmund – Berlin in den Blick zu nehmen, hat sich das Bundesverkehrsministerium früh darauf festgelegt, die Fahrzeitreduzierung, ungeachtet der erheblichen Raumwiderstände in dem dicht besiedelten Raum OWL/Schaumburg, ausschließlich in diesem Bereich zu erwirtschaften. Damit stehen die an dem Prozess beteiligten Bahnverantwortlichen vor dem Dilemma, eine unrealistisch ambitionierte Fahrzeitvorgabe in einem dicht besiedelten und naturschutzrechtlich sensiblen Bereich, gegen vielfältige berechtigte Widerstände durchsetzen zu müssen. Richtig wäre es demgegenüber gewesen, zunächst den Planungsraum auf realistisch darstellbare Fahrtzeitreduzierungen zu untersuchen und die für den Deutschlandtakt erforderlich erscheinenden Fahrtzeiteinsparungen auf einen größeren Streckenbereich zu verteilen.“

Karsten Becker.

Marja-Liisa Völlers, Bundestagsabgeordnete für Schaumburg stellte klar: „Wir sind hier keine Zukunftsverweigerer, sondern wollen eine Verbesserung der Bahninfrastruktur.“ Die bisherigen Pläne erzeugten allerdings Widerstand in der Region, was wiederum zu Verzögerungen führen werde. „Investitionen in die Bestandsinfrastruktur sind wesentlich schneller umzusetzen und davon kann auch der Nahverkehr profitieren. Wir als Abgeordnete sind für die Leute vor Ort da. So müssen wir auch handeln.“

Marja-Liisa Völlers.

Dem schloss sich Johannes Schraps, Bundestagsabgeordneter aus dem Landkreis Hameln-Pyrmont, an: „Wir haben eine Verbesserung der Bahninfrastruktur im Koalitionsvertrag ebenso verankert, wie Bürgerbeteiligung bei deren Umsetzung. Das müssen wir vor Ort jetzt auch von der Bahn einfordern.“ Ebenso müsse darauf geachtet werden, sich nicht durch verschiedene Planungsvarianten auseinanderdividieren zu lassen.
Insgesamt waren sich die Sozialdemokraten einig, dass zu dem Thema grenzübergreifende Geschlossenheit wichtig ist.

Als Moderator fasst Carsten Ruhnau die Ergebnisse so zusammen: „Der Abend hat gezeigt, wie wichtig es ist, bei dem Thema zusammenzustehen. Wir alle sind für eine Verbesserung des Bahnverkehrs. Damit diese zügig umgesetzt werden kann, muss diese Verbesserung auf eine Art und Weise passieren, die die Interessen der Menschen in unserer Region aufnimmt. Dazu muss das willkürlich festgelegte 31-Minuten-Ziel des Deutschlandtaktes hinterfragt werden. Dafür werden wir uns alle gemeinsam weiter einsetzen.“ (pr/Fotos: pr)

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