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Von Fugen bis leeren Blumenkästen: Ein ganzer Strauß Anfragen an die Rintelner Stadtverwaltung

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(Rinteln) Die Ratssitzung am Donnerstagabend war von der Tagesordnung her gar nicht so spektakulär. Viele Punkte waren im Vorfeld bereits in den Ausschüssen diskutiert und veröffentlicht und grobe Abweichungen von den erwarteten Entscheidungen im Rat gab es nicht.

Spannend wird es allerdings immer, wenn Bürgerinnen und Bürger Anfragen an die Verwaltung richten oder die Ratsmitglieder im Ende der Sitzung ihre Anfragen stellen. Die stehen nämlich im Vorfeld nicht auf der Tagesordnung. Und aus dem politischen Raum gab es einen ganzen „Anfragenstrauß“ an die Verwaltung.

Carsten Ruhnau (SPD) wollte wissen, wie es in Sachen Verkehrskontrollen in der Friedrich-Wilhelm-Ande-Straße bestellt ist. Stadtjurist Jan Boße dazu: „Verkehrlich ist die Situation dort schwierig, besonders durch Elterntaxis und Nichtbeachtung bestehender Park- und Halteverbote. Man habe nach Ostern dort verstärkt Kontrollen über zwei Wochen durchgeführt und das jeden Tag drei Mal. Dabei sei eine erhebliche Anzahl von Verstößen festgestellt worden. „Das Problem kann man jedoch nur durch ein Umdenken der Eltern lösen“, so Boße. Der Kontrolldruck werde bleiben in Abstimmung mit der Polizei.

Viele der Häuser am Marktplatz verfügen über Blumenkästen. Statt Blütenpracht herrscht jedoch an den meisten von ihnen gähnende Leere. (Archivfoto)

Weitaus mehr wollte Prof. Dr. Gert Armin Neuhäuser (RI) wissen. Mit mehreren Bildern untermauerte er seine Fragen, darunter die Frage, ob sich die Stadt bereits um das großflächige Steinbeet an der Grafensteiner Höh‘ gekümmert habe, ob die marode Treppensituation auf dem Pilgerweg Deckbergen Richtung Paschenburg bekannt sei, warum der Verbindungsweg nach Möllenbeck mit einer mehrschichtigen Bitumendecke neu gemacht wurde (Antwort von Baudezernent Stefan Eggert-Edeler: Stand in der Prioritätenliste ganz oben), wie es mit dem Umbau des Brückentores weitergehe (Antwort der Bürgermeisterin: Im Juni werden dazu die ersten Informationen kommen, nachdem das Nutzungskonzept vorgestellt wurde) und warum das 63.000 Euro teure Mähkonzept nicht umgesetzt werde (am Beispiel eines Verbindungsweges nach Möllenbeck, der radikal abgemäht wurde).

Marode Treppensituation am Pilgerweg von Deckbergen zur Paschenburg, aufgezeigt von Prof. Dr. Gert Armin Neuhäuser.

Viele der Fragen werden im Protokoll der Ratssitzung beantwortet und Bürgermeisterin Andrea Lange kritisierte, dass Neuhäuser die bildunterlegten Anfragen erst im Rat stellte und nicht vorher an die Verwaltung sandte: „Dann hätten sie heute Abend schon verbindliche Antworten bekommen!“

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Matthias Wehrung (CDU) wollte wissen, warum es immer weniger Blumenschmuck an den Häusern des Marktplatzes gibt, unter anderem auch am Bürgerhaus der Stadt. Auch seien die Fugen am Brunnen mittlerweile so marode, dass er sie ausgebessert haben wollte. Ulli Seidel (CDU) wollte den Sachstand zur gesperrten Brücke bei „Bergsiek“ wissen, die nach dem Hochwasser stark beschädigt wurde. Die Brücke, so Stefan Eggert-Edeler, müsse neu gebaut werden und das müsse aufgrund der Höhe der Kosten über den Haushalt geregelt werden. Auch müsse sie auf einem anderen Niveau gebaut werden.

Marode Fugen am Marktplatzbrunnen.

Zur Frage, was eigentlich Stand beim Radfahrkonzept sei, wusste Jan Boße: „Das Ordnungsamt hat bereits verkehrsbehördliche Anordnungen vorbereitet für eine Fahrradzone im westlichen Wohnquartier!“ Anna-Lena Tegtmeier (SPD) fragte, was mit den Altglascontainern passieren soll, die beim Hochwasser an der Dauestraße umgefallen waren. Antwort: Für sie werde ein neuer Standort gesucht. Entfernt werden sollen nach einer entsprechenden Anfrage die Sperrschilder an der Brücke „Fockenkump“.

Die Brücke über den Schildgraben bei „Bergsiek Behälterbau“ muss neu gebaut werden.

Kritik am Zustand der Altkleidercontainer an der Ostertorstraße gab es von Veit Rauch (CDU), der forderte: „Wenn der Betreiber nicht für Ordnung sorgt, sollte er keine neue Konzession erhalten!“ Bodo Budde (SPD) berichtete aus Goldbeck, dass dort ein Grundstück an der Bösingfelder Straße total vermüllt sei und er bat das Ordnungsamt um Einschreiten.

(ot)

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