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Wie gewonnen, so zerronnen: 2019 besser als geplant, für 2020 und 2021 dickes Minus erwartet

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(Rinteln) Nach der politischen Sommerpause folgte im Finanzausschuss der „Corona-Kater“. Stadtkämmerer Jörg Schmieding gab für das laufende Haushaltsjahr bekannt, dass die Gewerbesteuereinnahmen von geplanten 14,4 auf 10,2 Millionen Euro zurückgehen werden. Ebenso sei ein Einbruch bei der Einkommenssteuer von rund einer Million zu erwarten. Macht rund fünf Millionen Euro weniger in der Kasse. Zwar haben Bund und Länder eine Finanzspritze für die von Gewerbesteuerausfällen betroffenen Kommunen angekündigt, doch derzeit sei noch nicht bekannt, wieviel die einzelnen Städte erhalten.

Die betroffenen Städte und Gemeinden müssen zunächst die Gewerbesteuerzahlen von Januar bis September ermitteln und entsprechend melden. Anfang Dezember soll dann die Kompensationszahlung erfolgen. Da diese Zahlung wie eine reguläre Gewerbesteuereinnahme behandelt wird, steigt im nächsten Jahr die Kreisumlage (Geld, das die Gemeinden an den Landkreis bezahlen, um die vom Kreis erbrachten, öffentlichen Leistungen zu finanzieren), es gibt weniger Schlüsselzuweisungen, also Zahlungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Schmieding rechnet damit, dass am Ende von dem erhaltenen Geld nur rund 20 Prozent bei der Stadt verbleiben. Für das Jahresergebnis erwartet der Kämmerer derzeit auf jeden Fall ein Minus, trotz der zu erwartenden Kompensationszahlung. Auch für den Haushaltsplan des Jahres 2021 wird derzeit beim Jahresergebnis mit einem Minus von sechs Millionen Euro gerechnet. Auch hier, so Schmieding, handele es sich um Folgen der Corona-Situation, da auch im kommenden Jahr nicht mit einem Anstieg der Gewerbe- und Einkommensteuer zu rechnen sei. Ein Haushaltssicherungskonzept sei jedoch nicht nötig, da ein negatives, geplantes Jahresergebnis mit Überschussrücklagen ausgeglichen werden könne. Diese betragen inzwischen über 16 Millionen Euro.

(Symbolfoto: Ein 50-Euro-Schein vor dem Rathaus in Rinteln. Durch das Wegbrechen von mehreren Millionen Euro an Gewerbesteuer rechnet die Stadt mit einem dicken Minus im Jahresergebnis.)

Doch, wo Schatten ist, ist auch Licht. Im Jahresabschluss 2019 (also dem Gegenstück zum Haushaltsplan) ist ein Ergebnis in Höhe von über 2,8 Millionen Euro verzeichnet. Vorgesehen waren nur 857.900 Euro. Dies ist unter anderem durch Einnahmen aus Schwerlastgenehmigungen (+502.705 Euro) und der Gewinnausschüttung der Verkehrsbetriebe Extertal (+ 515.151 Euro) zu erklären. Weitere Punkte sind geringere Personalkosten (-313.116,62 Euro) und Rückerstattungen zu viel gezahlter Transferleistungen von Trägern nichtstädtischer Kitas (+290.333,07 Euro). Der Überschuss wird der Rücklage zugeführt. Insgesamt laut Schmieding ein schönes Jahresergebnis, allerdings hoffe er nicht auf fünf oder gar sechs aufeinander folgende, schlechte Jahre.

Ausschussvorsitzender Bernd Wübker (SPD) hakte nach, wie es binnen so kurzer Zeit bereits zu so großen Einbußen bei der Gewerbesteuer kommen konnte und hegte die Hoffnung, die Zahlen könnten sich möglicherweise noch erholen. Stadtkämmerer Schmieding machte wenig Hoffnung. Die Senkung der Gewerbesteuervorauszahlungen müsste beantragt werden und Verluste würden die Unternehmen in den Folgejahren fortschreiben. Antje Rinne (fraktionslos) ergänzte sinngemäß, die Senkungen bedürften schließlich auch eines begründeten Antrags. Mit anderen Worten: Firmen senken ihre Gewerbesteuerzahlungen, weil sie nachweisbar schlechtere Ergebnisse erwarten. Die Hoffnung, dass die Gewerbesteuern bald wieder sprudeln wie vor Corona, dürfte also nur eine Hoffnung bleiben.

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