(Rinteln) Die guten Nachrichten sind in diesen Tagen manchmal schwer zu finden. Hin und wieder stecken sie auch zwischen den Zeilen fest.
So überbrachte Stadtkämmerer Jörg Schmieding auf der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses dann auch die Botschaft, dass das Jahresergebnis für den städtischen Finanzhaushalt im Jahr 2021 voraussichtlich nicht ganz so schlecht ausfallen werde, wie erwartet.
Es sei zwar mit einem minus von sechs Millionen Euro in der Kasse kalkuliert worden, doch im Laufe des vergangenen Jahres habe man fünf Millionen Euro mehr an Gewerbesteuer eingenommen als gedacht. Somit dürfte der Jahresabschluss „weit besser“ als die veranschlagten sechs Millionen Minus ausfallen, berichtete Schmieding. Das genaue Ergebnis stehe allerdings noch aus, da die Jahresabschlussarbeiten noch nicht final seien.
15 Millionen Gewerbesteuereinnahmen sorgen für weniger Minus in 2021
Das Kernthema des Finanzausschusses, die Verabschiedung des Haushaltes fürs Jahr 2022, war mit sehr wenig Diskussionsbedarf einstimmig abgehakt. Die finale Haushaltsdebatte und Abstimmung im Rat steht noch bevor. Kurz und kompakt: Die Stadt Rinteln rechnet auch für dieses Jahr mit einem Minus von rund 4,2 Millionen Euro im Haushalt. Die Steuereinnahmen sind corona-bedingt geringer ausgefallen. Einnahmen von 49,6 Millionen stehen Ausgaben von 53,8 Millionen Euro gegenüber.
Reichlich Rücklagen: Trotz negativem Haushalt keinerlei Sicherungsmaßnahmen nötig
Aufgrund der Rücklagen von 16,7 Millionen Euro (Überschüsse, die allerdings nicht in Form von Bargeld verfügbar sind) aufgrund bisheriger, positiver Jahresergebnisse müsse man keine verpflichtenden Haushaltssicherungsmaßnahmen durchführen. Ohne Corona und seine Folgen wäre das Jahresergebnis vermutlich ausgeglichen. Allerdings drohen durch eine stark ansteigende Inflation und politische Konflikte mit Auswirkungen auf Lieferketten weitere Unsicherheiten für die Zukunft.
Verpflichtungsermächtigung in Millionenhöhe: Einige Projekte wirken sich über mehrere Jahre aus
Insgesamt 18 Millionen Euro plant die Stadt für Investitionen in diesem Jahr. 14 Millionen davon werden durch Kredite finanziert. Ergänzend zum Haushaltsplanentwurf aus dem November 2021 sind weitere Ausgaben hinzugekommen. Fünf Millionen sind als Zuschuss für die Sanierung des Hallenbades aufgeführt. Die Zuschüsse zum Kauf alter Häuser und Hausrenovierungen wurden um insgesamt 18.000 Euro erhöht und bei der Feuerwehr Krankenhagen soll eine Tragkraftspritze für 17.000 Euro neu gekauft werden. Rund fünf Millionen Euro sind als sogenannte Verpflichtungsermächtigung, also geplante Ausgaben für kommende Jahre, vorgesehen. Dazu gehören die Planungen für die Sanierung der Waldkaterallee und Friedrich-Wilhelm-Ande-Straße mit jeweils 200.000 Euro.
Der Blick auf mittelfristige Finanzplanung sieht laut Schmieding durchaus positiv aus: Fürs Jahr 2025 sei wieder mit positiven Haushaltsergebnissen zu rechnen.
Eine kleine Diskussion entstand lediglich am Rande. Über den Kunstrasenplatz, der an der Burgfeldsweide entstehen soll, sei man bei den Grünen „nicht erfreut“, merkte Stephan Jacob (Grüne). Diese Plätze seien an Sommertagen heißer als Asphaltstraßen und benötigten zusätzlicher Wässerung. Bürgermeisterin Andrea Lange kündigte an, dieses Thema werde in einer der nächsten Sitzungen des Bauausschusses behandelt. Der künftige Platz sei jedoch zertifiziert, CO2-neutral, mit Quarzsand und Zuckerrohr-Bestandteilen hergestellt. Auch Volker Posnien (SPD) versuchte, die Wogen zu glätten. Der neue Platz sei viel Wasserdurchlässiger und „nicht der absolute Umweltfrevel“. Anlagen der neuesten Generation seien darüber hinaus günstiger in der Unterhaltung und bessert nutzbar als Naturrasenplätze. (vu)
