Der heutige Corona-Gipfel dauerte rund acht Stunden, inklusive Pause. Laut einem Bericht des NDR haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer besonders beim Thema Kitas und Schulen lange diskutiert. Bundesweite Ausgangssperren, wie sie im Vorfeld ins Spiel gebracht wurden, sind nicht beschlossen worden.
Im Einzelnen:
Alle Lockdown-Maßnahmen, die bis zum 31. Januar befristet waren, werden bis zum 14. Februar (Valentinstag) verlängert.
Treffen sind weiterhin nur mit einer Person aus einem weiteren Haushalt möglich.
Die Pflicht zum Tragen von Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften wird konkretisiert. Es sind medizinische Masken, also die bekannten blauen oder grünen OP-Masken oder FFP2/N95-Masken vorgeschrieben. Das bedeutet auch: Alltagsmasken aus Stoff oder selbstgenähte Masken sind nicht mehr erlaubt!
Das Aufkommen im öffentlichen Personennahverkehr soll durch verstärkte Homeoffice-Maßnahmen reduziert werden. Arbeitnehmer werden gebeten, diese Angebote zu nutzen. Die Belegung von Räumen am Arbeitsplätz soll reduziert werden, weniger Arbeitnehmer in Firmenbüros arbeiten. Wo dies nicht möglich ist, müssen Masken getragen werden.
Schulen und Kitas bleiben bis 14. Februar geschlossen. Die Präsenzpflicht wird ausgesetzt.
Gottesdienste und Zusammenkünfte in Kirchen, Synagogen und Moscheen bleiben erlaubt, allerdings mit Mindestabstand und Maskenpflicht auch am Platz. Der Gesang bleibt verboten. Zusammenkünfte von mehr als 10 Personen müssen vorher beim Ordnungsamt angemeldet werden.
Lokale und regionale Maßnahmen können dort getroffen werden, wo die 7-Tages-Inzidenz von 50 nicht erreicht werden (können).
Die veränderte Impfstofflieferung hat große Auswirkungen auf die Verfügbarkeit in den Ländern, sagte Merkel. Dennoch solle bis zum Sommer jedem ein Impfangebot gemacht werden können. Verstärkte Analysen und Sequenzierung sollen zum besseren Auffinden von Mutationen des Corona-Virus beitragen. Zur einfacheren Kontaktverfolgung sollen Schnittstellen eines bundesweiten Systems genutzt werden.
