Das Stadtleit- und Informationssystem mit großen Displays an verschiedenen Punkten der Stadt Rinteln wurde im September 2004 in Betrieb genommen. Seitdem informiert es den Autofahrer darüber, ob gerade Wochenmarkt oder Messe ist, ob es Staus auf der A2 oder umliegenden Straßen gibt – oder einfach nur über anstehende Termine in der Stadt. Zumindest in der Therorie.
Die SPD hat das Projekt jetzt auf ihrer Streich-Liste. In einem Brief an Bürgermeister Thomas Priemer fordert die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Astrid Teigeler-Tegtmeier, die Abschaltung der Infotafeln zum Jahresende.
„Die jährlichen Kosten für die Unterhaltung des Systems sind von anfänglichen 15.000 auf aktuell 23.000 Euro gestiegen“, merkt die Fraktionsvorsitzende an. Die eigentlichen Aufgaben, die das Leitsystem erfüllen sollte, würden nicht mehr erfüllt: Verkehrslenkung, Information und Vermeidung von Parksuchverkehr. Stattdessen sei es „in die Jahre gekommen“, wochenlang stünden Anzeigen von längst gelaufenen Veranstaltungen auf dem Display. Die Menge der verfügbaren Parkplätze würde oft falsch aufgeführt.
Am 28.11.2015 endet die Zweckbindungsfrist, dann könnte man das System abschalten ohne dass das Land Niedersachsen Fördergelder zurückverlangen könnte. „Die Störanfälligkeit wird für jeden Bürger immer deutlicher“, so Teigeler-Tegtmeier, die im Sinne der weiterhin notwendigen Haushaltskonsolidierung die Abstellung fordert.
Auf Anfrage teilte Erster Stadtrat Jörg Schröder ein paar Zahlen mit. So kostete das Stadtleit- und Informationssystem seinerzeit 386.470,95 Euro. Davon sind 225.000 Euro aus Fördermitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes bezahlt worden, weitere 33.786 Euro aus einem Fördermittel-Topf der EU. Rund 127.684 Euro hat die Stadt Rinteln aus eigener Tasche bezahlt. Dazu kommen jährliche Kosten für Strom und Wartung. 2011 beliefen sich diese auf 22.500 Euro, 2012 waren es 22.932 Euro und 2014 22.991 Euro. „Für zwei der vierzeiligen Info-Displays die in Steinbergen aufgestellt sind“, ergänzt Schröder, „hat das Land Niedersachsen die Kosten in Höhe von 48.000 Euro übernommen.“
In der Tat, so Schröder, gebe es öfters Verbindungsprobleme mit dem von der Firma Siemens gebauten System. Die Steuerung dafür sitzt zwar im Rathaus, die Verbindung zu den einzelnen Tafeln laufe aber teils über Funk, teils über Kabel. Und da sitzt manchmal der Wurm drin. Noch dazu ist ein Jahrzehnt in der Technikbranche eine halbe Ewigkeit, die Möglichkeiten der Darstellung ist nach heutigem Stand der Dinge hoffnungslos veraltet. Keine Farbdarstellung, keine Grafiken, nur „gelb auf schwarz“. Sind die Tage des Stadtleit- und Informationssystems gezählt? Wir bleiben dran.
