(Rinteln) Die Frage, ob künftig auch Fachausschusssitzungen und Sitzungen des Rintelner Ortsrates in hybrider Form möglich werden sollen, war im Rintelner Stadtrat umstritten.
Die Online-Teilnahme an solchen Sitzungen war zur Coronazeit eingeführt worden und nun musste der Rat darüber abstimmen, ob die Hauptsatzung auch weiterhin Fachausschüsse und Sitzungen des Ortsrat Rinteln in hybrider Form zulassen sollte. Heinrich Sasse (WGS) hatte einen entsprechenden Antrag dazu gestellt und begründete es damit, dass sich die bisherige Praxis bewährt habe und die Verwaltung die technischen Voraussetzungen für einen reibungslosen Ablauf geschaffen habe: „Es gibt keine vernünftigen Gründe, die dagegen sprechen“, so Sasse. In der Ratssitzung zog er seinen Antrag allerdings zurück: „Ich habe die Stimmungslage der Mehrheit im Rat erkannt und will nicht gegen Windmühlen kämpfen!“
Einen Rückschritt in Sachen hybrider Sitzungen sah auch Antje Rinne (RI), die mit dem Ausschluss der Fachausschüsse bei hybriden Sitzungen einen Verzicht auf digitale Errungenschaften sah: „Ein echtes Armutszeugnis dieses Rates“, so Rinne.
Das sah Veit Rauch (CDU) ganz anders. Der Beschluss, den Rat auch weiterhin in hybrider Form durchführen zu können, die Fachausschüsse und Ortsräte aber nicht, sah Rauch als zukunftsweisend an. Denn je mehr Sitzungen hybrid abgehalten werden, desto höher die personelle Belastung in der IT-Abteilung des Rathauses und desto höher auch die Personalkosten. Und obwohl die Verwaltung in ihrer Beschlussvorlage keinen Fachausschuss oder Ortsrat (alle Ortsräte sollten gleich behandelt werden) aufgeführt hatte, fand Claudia Zehrer als Gleichstellungsbeauftragte, dass aus Sicht von Familie und Beruf hybride Sitzungen auf breiter Ebene erstrebenswert seien. Der Rat stimmte der Verwaltungsvorlage zu. Künftig werden also nur der Stadtrat und der Verwaltungsausschuss noch in hybrider Form möglich sein. (ot)
