(Rinteln) Mit einer wahren Flut von Anfragen sah sich Stefan Eggert-Edeler als Baudezernent der Stadtverwaltung auf der Bauausschusssitzung konfrontiert, die er fast durchgängig erst im Protokoll beantworten konnte.
Zuvor hatte er allerdings mitgeteilt, dass das neue Feuerwehr-Logistikzentrum in der Dieselstraße weiter voranschreite. So seien die Planungen ausgeschrieben, allerdings mit nur geringer Zahl an abgegebenen Angeboten. Die werden jetzt geprüft und am 17. April im Verwaltungsausschuss beraten und beschlossen.
Zur Frage von Prof. Dr. Gert Armin Neuhäuser, ob die Verwaltung bereits Maßnahmen getroffen habe, um die Anwohner der Heckenwege auf ihre Verpflichtung zur Instandhaltung der Hecken aufmerksam zu machen, konnte Marco Samland berichten, dass die Anhörung erfolgt sei. Zur nächsten Pflanzperiode sollten die Wege wieder in Ordnung gebracht sein.
Weitere Anfragen gab es zu einer größeren neuen Schotterfläche statt Begrünung an der ehemaligen „Grafensteiner Höh’“ und zur Kontrolle von E-Scootern in der Innenstadt. Hier will Eggert-Edeler noch die zuständigen Fachbehörden zur Stellungnahme auffordern. Ärger bereiten auch die vielen noch unverschlossenen Löcher in Fahrbahnen durch Arbeiten der Deutschen Glasfaser und in Deckbergen, so Prof. Dr. Neuhäuser, sei ein Verteilerkasten auf dem Grundstück der Grundschule aufgestellt worden, ohne vorher den Ortsrat zu informieren und zur Stellungnahme aufzufordern. Die Deutsche Glasfaser muss nun wöchentlich im Rathaus für eine Besprechung der Problemstellungen zur Verfügung stehen, teilte Eggert-Edeler mit.
Zur Frage von Urheberschaftsrechten bei Architektenleistungen, zuletzt stellte sich das als Problem beim Feuerwehrgerätehaus heraus, stellte Eggert-Edeler fest, dass man in Neuverträgen dieses Recht nicht mehr aufnehmen werde. Und die Frage, ob die Anhäufung von Asphaltresten im Bereich des Wendeplatzes der Straße „Blumenwall“ „Kunst im Straßenraum“ sei oder weg könne, will Eggert-Edeler über die Stadtwerke klären lassen. Die hatten neue Gasanschlüsse verlegt und den Abraum dort gelagert. (ot)
