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Ratssitzung kompakt: Glasfaser, Gerolsteiner und Wackelwerbung

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(Rinteln) In ihren Mitteilungen stellte Bürgermeisterin Andrea Lange auf der Ratssitzung fest, dass die „Deutsche Glasfaser“ mitgeteilt habe, dass Ende des ersten Quartals 2023 mit dem Ausbau des Netzes in Rinteln begonnen werde. Derzeit befinde man sich in der Planungsphase.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Anfragen“ fragte Antje Rinne (RI), ob die Stadt bereits Kenntnis davon habe, dass im Bereich des Heckenweges ein weiterer Anlieger seine Hecke entfernt habe und durch einen Sichtschutzzaun ersetzte. Das widerspreche dem Sinn eines Heckenweges. Bürgermeisterin Andrea Lange versicherte: „Das Bauordnungsamt ist schon dran!“

Außerdem wollte Rinne wissen, ob denn bewegte Werbeanlagen wie „aufgepustete Wackelmänner“ in Rinteln erlaubt seien. Nach der Gestaltungssatzung sind solche bewegten Werbeanlagen nämlich verboten. Und dann war da noch eine Anregung von Veit Rauch, die „Skandalcharakter“ hatte.

0,75 Liter Extaler statt 0,25 Liter eines Nicht-Rintelner-Anbieters? CDU-Fraktionschef Veit Rauch schwor den Rat auf Lokalpatriotismus ein.

Er kritisierte die 0,25 Liter Wasserflaschen eines Anbieters auf den Tischen der Ratsmitglieder: „Da gibt es auch 0,75 Liter heimische Alternativen!“ Dagegen bezeichnete Rauch das Bundesförderprogramm zur Sanierung kommunaler Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen als echtes „Gottesgeschenk“. Dadurch könne das Rintelner Hallenbad möglicherweise erschwinglich für die Stadt Rinteln saniert werden. Der Rat stimmte zu, dass die Stadt Fördermittel einwirbt.

Mit „Nein“ votierte der Rat, dass es eine neue und mobile „Rinteln App“ geben soll. Der Antrag der RI-Fraktion wurde abgelehnt. Dagegen will sich die Stadt dafür einsetzen, dass die Bahnhaltestelle Deckbergen an der Bahnstrecke Elze-Löhne reaktiviert wird. (ssw)

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