(Rinteln) Am Donnerstag, dem 14.7.2022, findet die Ratssitzung um 19.00 Uhr als Videokonferenz statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt. Hier besteht die Möglichkeit, Fragen an die Verwaltung der Stadt Rinteln zu stellen.
Auf der Tagesordnung:
- Sonderregelungen für epidemische Lagen; Beschluss zur Anwendung des § 182 Abs. 2 NKomVG gem. § 182 Abs. 1 Satz 2 NKomVG,
- Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 10.05.2022,
- Bericht der Bürgermeisterin,
- 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Rinteln; Antrag von Ratsherr Heinrich Sasse und der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln auf Anpassung der Hauptsatzung an die aktuelle Neufassung des § 64 NKomVG,
- Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rinteln,
- Resolution 2022 der Kommunen im Landkreis Schaumburg zur finanziellen Ausstattung im Bereich der Kindertagesbetreuung,
- business4school – Phase 2 – Fortsetzung der Kooperation,
- Beendigung des Projektes „Stronger Combined“ – Antrag der RI-Fraktion vom 19.06.2022,
- Einrichtung einer offiziellen Rinteln-App als Mobile App – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 30.05.2022,
- Besetzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Gleichstellung und Integration,
- Erstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses; Beschluss gem. § 179 Abs. 1 NKomVG,
- Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen (Neueinbau) – hier: Sachstand und weiteres Vorgehen,
- Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Rinteln – Überarbeitung der Fortschreibung von 2018,
- Überwachung des fließenden Verkehrs; Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 24.01.2020,
- Sitzungskalender auf der Webseite der Stadt Rinteln – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 11.04.2022,
- Erstellung eines Konzepts zur Stadtbegrünung – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 20.03.2022,
- Verkehrssituation K74, K77 und L434; Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und Lärmvermeidung – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 21.04.2022,
- Reaktivierung der Bahnhaltestelle Deckbergen an der Bahnstrecke Else-Löhne – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 22.05.2022,
- Vorschlag für die Ernennung einer neuen Verwaltungsstellenleiterin für den Ortsteil Möllenbeck,
- Ernennung im Feuerwehrwesen; Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Engern,
- Anfragen.
Für Besucher der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung per E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann.
Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal, Zi.-Nr. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden. Die Teilnahme im Sitzungssaal ist auf 15 Personen begrenzt. (pr)
