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Integrationsbericht löst im Rat Diskussionen über Integration aus

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Die Integrationsbeauftragte der Stadt Rinteln, Juliane Rohlfing, stellte in der Ratssitzung am Donnerstag den aktuellen Integrationsbericht vor. Dabei machte sie unter anderem deutlich, dass das Integrationskonzept aus 2016 in vielen Punkten ergänzt und fortgeführt werden muss. Kamen laut des Berichts im Jahr 2015 vorrangig Menschen mit ihren Familien und guter Bleibeperspektive nach Deutschland, handelt es sich bei den seit Anfang 2017 in Deutschen angekommenen Flüchtlingen um vorrangig alleinstehende und männliche Personen mit tendenziell schlechter Bleibeperspektive.

Die Rintelner Integrationsbeauftragte Juliane Rohlfing informierte im Rat über den Integrationsbericht.

Doch die Entscheidung über ein Bleiberecht sei immer eine Einzelfallentscheidung, erklärte Rohlfing. Bei der Integrationsarbeit gehe es neben der Vernetzung beteiligter Personen und Organisationen auch ums Entgegenwirken der Bildung von Parallelgesellschaften und Separierung. Rohlfing berichtete von der Flüchtlingsintegrationsmaßnahme „FIM“ als Brücke zum regulären Arbeitsmarkt und zur Akzeptanz von Schutzsuchenden in Rinteln, da diese sich so mit einer sinnvollen Beschäftigung aktiv einbringen könnten. Letztlich sei Integration ein langer Prozess, der gezielte Planungen und eine langfristige Mitwirkung erfordere.

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Foto der Ratssitzung vom 23. August 2018.

Bei den Ratsmitgliedern löste der Bericht gemischte Reaktionen aus. Heinrich Sasse (WGS) sah es eher als ein „Wunschkonzert“ an, da Integration nicht ohne Anpassung der Geflüchteten an die fremde Kultur funktioniere. Die Bemühungen seien zwar „schön“, aber Hoffnungen habe er nicht, so Sasse. Auch Veit Rauch (CDU) sprach von einer „Riesenaufgabe“, die die Integrationsbeauftragte zu leisten habe und sah die Bemühungen mit gemischten Gefühlen, konstatierte aber: „Doch welche Alternative haben wir?“ Dieter Horn (SPD) bekräftigte, die erneute Einstellung einer Integrationsbeauftragten sei richtig gewesen, es sei möglicherweise ein zu geringes Stundenkontingent für diese Stelle angesetzt. Christoph Ochs (Grüne) berichtete von vielen positiven Erfahrungen mit Geflüchteten in seiner Nachbarschaft und befand, der Großteil sei integrationswillig. Eine Bestandsaufnahme, die bei Sasse für Kopfschütteln sorgte. Seiner Ansicht nach liege der Anteil derer, die sich integrieren möchten, bei nicht mehr als fünfzig Prozent („Natürlich sind die, die Dich ansprechen, integrationswillig.“) Daraus könne man aber keinen Rückschluss auf den Großteil der Asylsuchenden ziehen, so Sasse.

Dr. Gert-Armin Neuhäuser (WGS) wunderte sich angesichts „beschränkter Resourcen“ über eine „Integration ohne Differenzierung“, die Mittel würden möglicherweise nicht zielgerichtet verwendet. Würde man Integrationsarbeit von der Bleibeperspektive abhängig machen, argumentierte Rohlfing, würden Geflüchtete oft einfach nur ihre Zeit irgendwo absitzen und gar nichts tun. Die Berichterstattung über die beiden Bauhof-Mitarbeiter auf Zeit im Rahmen der „FIM“-Maßnahme wurde von Anthony-Robert Lee (CDU) aufmerksam verfolgt. Die Kommentare und Reaktionen einiger Nutzer in den sozialen Netzwerken fand er erschreckend. Mit sinnvollen Maßnahmen, so Lee, ließe sich Hetzern schließlich der Wind aus den Segeln nehmen. Dass es sich um ein kompliziertes Thema handelt, für das es keine Antwort nach Maß gibt, erklärte Heiner Bartling (SPD). Die Diskussion werde „auf verschiedenen Ebenen“ geführt, da es ein Gemisch aus Menschen mit verschiedenen Perpektiven gebe. Die volle Integrationsbemühung könne erst dann greifen, wenn klar sei, wer bleiben darf und wer nicht.

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